Das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) 2008 - Gesetzestext mit praktischer Einführung für die Bauwirtschaft

Das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) 2008 - Gesetzestext mit praktischer Einführung für die Bauwirtschaft

 

 

 

von: Ulrich Berger, Uwe Erling

Beuth Verlag GmbH, 2009

ISBN: 9783410174028

Sprache: Deutsch

142 Seiten, Download: 1769 KB

 
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Das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) 2008 - Gesetzestext mit praktischer Einführung für die Bauwirtschaft



  Das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) 2008 1  
     Impressum / Copyright 4  
     Vorwort 5  
     Autorenporträt 6  
     Inhalt 7  
     Teil A Einführung 11  
        1 Einleitung 12  
           1.1 Zweck und Ziel des EEWärmeG 12  
           1.2 Erneuerbare Energien im Wärmebereich 13  
           1.3 Verpflichtungen zum Klimaschutz und Ausbau Erneuerbarer Energien nach der Formel 3 × 20 15  
           1.4 Meseberger Beschlüsse eines integrierten Energie- und Klimaprogramms (IEKP) 15  
        2 Das EEWärmeG 18  
           2.1 Die Nutzungspflicht 18  
              2.1.1 Grundsatz: Nutzungspflicht für Neubauten 18  
              2.1.2 Ausnahmen von der Nutzungspflicht 19  
              2.1.3 Wärmeenergiebedarf als Bezugsgröße der Nutzungspflicht 20  
              2.1.4 Eigentümer als Verpflichteter der Nutzungspflicht 20  
              2.1.5 Zeitliche Geltung der Nutzungspflicht 21  
              2.1.6 Länderregelung für Bestandsgebäude 21  
              2.1.7 Mindestanteil Erneuerbarer Energien 22  
           2.2 Erneuerbare Energien im Sinne des EEWärmeG 22  
              2.2.1 Geothermie (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 EEWärmeG) 23  
              2.2.2 Umweltwärme (§ 2 Abs. 1 Nr. 2 EEWärmeG) 23  
              2.2.3 Solare Strahlungsenergie (§ 2 Abs. 1 Nr. 3 EEWärmeG) 23  
              2.2.4 Biomasse (§ 2 Abs. 1 Nr. 4 EEWärmeG) 24  
           2.3 Spezifische Anforderungen an die Nutzungspflicht 24  
              2.3.1 Anforderungen an die Erfüllung der Nutzungspflicht durch Solaranlagen 25  
              2.3.2 Anforderungen an die Erfüllung der Nutzungspflicht durch gasförmige Biomasse (Biogas) 26  
              2.3.3 Anforderungen an die Erfüllung der Nutzungspflicht durch flüssige Biomasse (Bioöl) 27  
              2.3.4 Anforderungen an die Erfüllung der Nutzungspflicht durch feste Biomasse 28  
              2.3.5 Anforderungen an die Erfüllung der Nutzungspflicht durch Geothermie und Umweltwärme 29  
           2.4 Versorgung mehrerer Gebäude 31  
           2.5 Ersatzmaßnahmen 32  
              2.5.1 Erfüllung der Nutzungspflicht durch Ersatzmaßnahmen 32  
              2.5.2 Erfüllung der Nutzungspflicht durch Abwärme als Ersatzmaßnahme 33  
              2.5.3 Erfüllung der Nutzungspflicht durch Wärme aus Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (KWK-Anlagen) als Ersatzmaßnahme 34  
              2.5.4 Erfüllung der Nutzungspflicht durch Maßnahmen der Energieeinsparung oder Verbesserung der Energieeffizienz 35  
              2.5.5 Erfüllung der Nutzungspflicht durch Nah- oder Fernwärme als Ersatzmaßnahme 36  
              2.5.6 Kombinationsmaßnahmen 36  
           2.6 Befreiung von der Nutzungspflicht 38  
              2.6.1 Befreiung kraft Gesetzes aufgrund besonderer Umstände 38  
              2.6.2 Befreiung auf Antrag wegen unbilliger Härte 39  
           2.7 Nachweis der Erfüllung der Nutzungspflicht 40  
              2.7.1 Nachweisverfahren betreffend den Mindestanteil für die Nutzung von Biomasse 41  
              2.7.2 Nachweisverfahren betreffend die spezifischen Anforderungen an den Einsatz der Erneuerbaren Energien 41  
           2.8 Behördliche Kontrolle 42  
        3 Zuständige Behörde 45  
        4 Anschluss- und Benutzungszwang aus Gründen des Klimaschutzes 46  
        5 Förderung 47  
           5.1 Erhöhte Fördervolumina 47  
           5.2 Umfang und Modalitäten der Förderung 47  
           5.3 Verhältnis Förderung – Nutzungspflicht 47  
     Teil B Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) 49  
        Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich (Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz – EEWärmeG) 50  
     Teil C Für die Anwendung des EEWärmeG relevante Rechtsvorschriften 62  
        Recht der Europäischen Union 63  
           Richtlinie 2004/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Februar 2004 über die Förderung einer am Nutzwärmebedarf orientierten Kraft-Wärme-Kopplung im Energiebinnenmarkt und zur Änderung der Richtlinie 92/94/EWG – Auszug 63  
        Nationale Gesetze 66  
           Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG)) – Auszug 66  
           Gesetz zur Nutzung erneuerbarer Wärmeenergie in Baden-Württemberg (Erneuerbare-Wärme-Gesetz – EWärmeG) – Auszug 70  
        Nationale Verordnungen 71  
           Verordnung über die Erzeugung von Strom aus Biomasse (BiomasseV) – Auszug 71  
           Klärschlammverordnung (AbfKlärV) – Auszug 73  
           Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden (Energieeinsparverordnung – EnEV) – Auszug 74  
           Verordnung über den Zugang zu Gasversorgungsnetzen (Gasnetzzugangsverordnung – GasNZV) – Auszug 99  
           Erste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen – 1. BImSchV) – Auszug 100  
     Teil D Förderung 105  
        Richtlinien zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt 106  
        Überblick: Förderung im Marktanreizprogramm 2008 des Bundesumweltministeriums 126  
        Richtlinien zur Förderung von Mini-KWK-Anlagen 128  

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